Im politischen Leben hilft uns manchmal das Glück, aber immer der Mut

Wie Europa eins wird? Nicht mit kleinen Schritten. Das erinnert an die Echternacher Springprozession – zwei Schritte vorwärts, ein Sprung zurück. Und dann wird wieder von vorne angefangen. Wenn es nicht so läuft, wie es soll, dann soll es so laufen, wie es kann. Nach dem EU-Gipfel kann dann jeder Regierungschef sagen, er habe alles getan, was möglich war. Und mehr geht eben im Moment nicht.

Dann aber kommen wie von Geisterhand die großen Momente, in denen jeder und jede weiß, dass es jetzt an der Zeit ist, und dann wird gehandelt. Und hinterher wird gestaunt, über so viel Entschlossenheit, Konzentration, Zusammenhalt und Effizienz. Wenn kein Ausweg mehr übrigbleibt, dann passiert etwas.

Als die Berliner Mauer fiel, sagte der “Chef von Brüssel”, Jacques Delors: “Im politischen Leben hilft uns manchmal das Glück, aber immer der Mut!” – “La chance parfois, le courage toujours!”. Da er mit seinem Konzept für den Binnenmarkt 1992 eine Blaupause parat hatte, konnte sich die EU nach November 1989 in einem noch nie dagewesenen Tempo neu erfinden und umgestalten.

Mangel an europäischer Solidarität

Ausgerechnet an Delors Geburtstag wurde ein Durchbruch zu einem Kompromiss erzielt, der den Trend der mangelnden Solidarität umkehrte. In einer existenziellen Krise wurde plötzlich möglich, was vorher unerreichbar schien. Man brachte den “Green Deal”, das Krisenpaket NextGenEU und gemeinsame Investitionen in das digitale Europa auf den Weg, und das alles wurden zu einem einheitlichen Ganzen gemacht.

Darüber hinaus wird mehr Wert auf eine intelligentere Anpassung an die Bedürfnisse der einzelnen Mitgliedstaaten gelegt. Es ist gut, dass dies eingeübt wurde. Denn Wladimir Putin hatte seine eigenen Pläne. Er schien auf die wankelmütige Dekadenz des Westens zu setzen. Hier der Brexit und dort Amerika unter Trump, das sich wegen dessen Fixierung auf China und den “Indopazifik” zunehmend und bewusst von Europa abgewandt hatte.

Manchmal Glück

Putin machte mit einem Schlag klar, dass die geduldige Prosa über die “strategische Autonomie” und die “fortschreitende Integration” einer Bankenunion, einer Kapitalmarktunion, einer Energieunion und eines digitalen Europas zu einem konkreten und kohärenten Ganzen gemacht werden müssen. Und zwar schnell! Andernfalls würde die Union ihr eigenes politisches Todesurteil unterschreiben. Sowohl Biden als auch Xi müssten dies zur Kenntnis nehmen und entsprechend handeln.

Und man sollte sich darauf verlassen, dass Biden und sein Nachfolger im Weißen Haus handeln würden. Auch für Europa und die Niederlande innerhalb der Union ist das von Bedeutung. Alle kreativen Kräfte und aller Einfallsreichtum müssen sich nun entfalten, um die Energiewende aus geopolitisch augenfälligen Gründen enorm zu beschleunigen.

Derselbe Einfallsreichtum muss sich entwickeln können und dürfen, um die digitalen Infrastrukturen ebendiesen Raumes zu schützen, der immer noch aus 27 einzelnen Mitgliedstaaten besteht. Und die nationalen Prahlerein, die eine entsetzliche Verschwendung von Verteidigungsressourcen darstellen, müssen verschwinden. Das wird allerdings nicht freiwillig geschehen, sondern es muss “top down” druchgesetzt werden.

Sehnsucht nach dem ‘Kwartje van Kok’

Es müssen Tabus gebrochen werden. Die cleversten Kohlekraftwerke mit Biomasse-Zufeuerung sollten wir noch etwa 10 Jahre lang zu schätzen wissen, solange die Öffentlichkeitsarbeit über Kernkraftwerke – selbst über Minikraftwerke, die es noch gar nicht gibt – nur aus Hochglanzbroschüren besteht.

Und diejenigen, die das nicht wollen, brauchen nicht zu jammern, dass kein Bürogebäude, keine Schule, kein Krankenhaus, kein Sozialwohnungsbau und kein Infrastrukturprojekt ohne Solardächer und drastische Energiesparmaßnahmen auskommen wird. Und natürlich ist ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr in Städten und Vorstädten nicht ausgeschlossen, wenn die Kosten für die Nutzung des eigenen Autos erheblich steigen. Die Menschen werden sich nach dem ‘Kwartje von Kok’ sehnen.

Neue Chancen der Inspiration für Einsteiger und Wagemutige

Energieintensive Sektoren ohne gesellschaftlichen Mehrwert, wie der Kreuzfahrttourismus und der Kurzstreckenflugverkehr, müssen eingeschränkt werden. Ein neues goldenes Zeitalter schneller Zugverbindungen steht Europa bevor, und das wird kein nationales Ausbaunetz bleiben können. Für kluge, innovative Unternehmen, Ausbildungsgänge, Ökosysteme, Start-ups und Wagemutige bietet dies nichts als neue Möglichkeiten und Inspiration.

“La chance parfois, le courage toujours!” Und wir werden sehen, dass die Briten jetzt noch schneller der EU beitreten wollen, als die Ukraine es kann.

Über diese Kolumne:

In einer wöchentlichen Kolumne, die abwechselnd von Eveline van Zeeland, Eugene Franken, Katleen Gabriels, PG Kroeger, Carina Weijma, Bernd Maier-Leppla, Willemijn Brouwer und Colinda de Beer geschrieben wird, versucht Innovation Origins herauszufinden, wie die Zukunft aussehen wird. Diese Kolumnisten, die manchmal durch Gastblogger ergänzt werden, arbeiten alle auf ihre Weise an Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Lesen Sie hier die bisherigen Episoden.