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Es ist ein gutes Gefühl zu sehen, wie viele Menschen sich in der Zeit der Corona-Krise engagieren, um etwas Sinnvolles zu tun. Sehr oft kommen dabei Patente ins Spiel. Ich habe mit einem Unternehmer gesprochen, der Schutzausrüstung herstellen will und sich fragt, ob er damit keine Patente Dritter verletzen wird. In diesem Fall ist das Risiko nicht sehr groß. Ein anderes Beispiel: Ein großer Pharmazeut wollte die Zusammensetzung einer Testflüssigkeit nicht preisgeben. Sie war jedoch vor langer Zeit in einem seiner Patente beschrieben und veröffentlicht worden.

Patente wurden eingeführt, um den technologischen Fortschritt zu fördern. Der Erfinder erhält ein Exklusivrecht, muss seine Erfindung aber sehr detailliert erklären. Eineinhalb Jahre später wird die Beschreibung veröffentlicht. Die Gründe: Andere müssen natürlich wissen, was sie nicht dürfen. Gleichzeitig sollen sie aber die Möglichkeit haben, aus der Erfindung zu lernen. Nach 20 Jahren endet der Patent-Schutz und überall auf der Welt darf die Erfindung nachgemacht werden.

Patente – fantastische Inspirationen

In der Vergangenheit bedeutete die Veröffentlichung, dass die Anmeldung des Patents in die Bibliothek des Patentamtes aufgenommen wurde. In den Niederlanden befindet sie sich in Rijswijk. Hier standen einige Kilometer an Papier mit fast allen Patentpublikationen aus der ganzen Welt. Es war eine hohe Kunst, die interessanten Veröffentlichungen darin zu finden. Jetzt gibt es diese Bibliothek nicht mehr.

Heutzutage ist alles über Espacenet und Google Patents kostenlos online verfügbar. Seltsamerweise denken innovative Start-ups jedoch kaum daran, zu prüfen, was die Konkurrenz bereits entwickelt hat. Selbst an den Universitäten ist das kein fester Bestandteil des Lehrplans. Dabei ist die Patentdatenbank eine fantastische Informationsquelle, in der technische Informationen gut systematisiert sind.

In den vergangenen Wochen habe ich viel nach Patenten für Mundschutzmasken und Virenfilter gesucht. Es gibt Tausende von Patentpublikationen, in denen viele technische Details offengelegt werden. Wer die Anträge der vergangenen Jahre durchgeht, erfährt, wo die Probleme liegen, um die es momentan geht. Um sicherzugehen, dass kein gültiges Patentrecht verletzt wird, sollte etwa ein Mundschutz nach einer Patentveröffentlichung hergestellt werden, die vor mehr als 20 Jahren beantragt wurde. Oder man nimmt einen Antrag, auf den kein Patent erteilt wurde.

Patente der anderen

Das Verrückte ist also: Unternehmen fragen sich, ob sie nicht die Patente anderer verletzen. Aber sie kommen selten auf die Idee, Patente zu prüfen. Etwa, um mehr zu erfahren, daraus zu lernen oder sich inspirieren zu lassen. Oder um Partner zu finden, mit denen sie zusammenarbeiten und somit schneller auf den Markt kommen können. Oder auch um die Konkurrenz im Auge zu behalten. Denn häufig wird die Patentanmeldung veröffentlicht, bevor die Produkte auf den Markt kommen. Ich plädiere dafür, dass Unternehmer, ob Start-up oder nicht, sich öfter mit Patentanmeldungen anderer beschäftigen sollten.

Hans Helsloot ist Patentberater am niederländischen Patentamt. In dieser Kolumne schreibt er über seine persönliche Sicht. 

Über diese Kolumne

In einer wöchentlichen Kolumne, die abwechselnd von Hans Helsloot, Buster Franken, Eveline van Zeeland, Jan Wouters, Katleen Gabriels, Mary Fiers, Tessie Hartjes und Auke Hoekstra geschrieben wird, versucht Innovation Origins herauszufinden, wie die Zukunft aussehen wird. Diese Kolumnisten, manchmal ergänzt durch Gast-Blogger, arbeiten alle auf ihre eigene Weise an Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Für ein besseres Morgen.

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