Noch kurz vor der Sommerpause hat die Vollversammlung des Stadtrates einen Masterplan zur Luftreinhaltung verabschiedet. Mit dem Plan kann die Stadt am Förderprogramm des Bundes „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ teilnehmen. Es wird mit Fördermitteln in Höhe von 1 Milliarde Euro ausgestattet.
Seit Anfang des Jahres wurden sämtliche Möglichkeiten in einem Masterplan gebündelt, die dazu beitragen könnten, die Schadstoffbelastung in München zu senken. Insgesamt 127 Einzelmaßnahmen in zwölf Maßnahmenpaketen, verteilt auf acht Handlungsfelder sind das Ergebnis. Um am „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ teilnehmen zu können, müssen die Maßnahmen im Masterplan nach Vorgaben des Bundes bewertet und priorisiert werden. Dafür muss die Stadt aufzeigen, wie Stickstoffdioxide gemindert werden können, welche Kosten das verursacht und wie dies mit dem Faktor Zeit zusammenhängt. Nach diesen Kriterien werden die Maßnahmenpakete analysiert und schließlich nach Prioritäten geordnet.
Prio 1 Elektromobilität
Als eines der obersten Prioritäten auf der Liste rangiert die Elektromobilität. Die Landeshauptstadt München fühlt sich auf ihrem bisherigen Weg bestätigt: Seit 2015, unterstützt vom größten kommunalen Förderprogramm der Bundesrepublik mit einem Volumen von rund 60 Millionen Euro, setzen die Stadtväter konsequent auf die Förderung von elektrischen Fahrrädern, Lastenrädern, Taxis, LKWs und Busse. Hinzu kommt der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für alle E-Fahrzeuge.
Eine weitere Maßnahme ist der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). Die geschätzten Kosten dafür belaufen sich auf 12,1 Milliarden Euro. Vom „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ werden diese jedoch nicht gefördert. Um die Grenzwerte für Luftreinheit einzuhalten, sei es jedoch laut Umweltreferentin Stephanie Jacobs, zwingend notwendig den ÖPNV auszubauen.
Jacobs erklärt dazu: „Durch den Masterplan haben wir es nun schwarz auf weiß: Nur wenn wir alle Hebel, die uns zur Verfügung stehen, zusammen in Bewegung setzen, können wir unsere Luft in München verbessern. Wir als Landeshauptstadt haben mit dem Masterplan zur Luftreinhaltung unsere Hausaufgaben gemacht. Mit einem Volumen von 490 Millionen Euro haben wir das vermutlich größte Maßnahmenpaket einer Kommune in Deutschland geschnürt. Und eines ist dabei auch klar geworden: Wir kommen um eine Verkehrswende nicht umhin – weg vom emissionstarken Individualverkehr hin zur emissionsarmen E-Mobilität. Die E-Mobilität ist unser Schlüssel für die Verkehrswende und damit für die Luftreinhaltung.“ Der Masterplan ist – anders als der Luftreinhalteplan des Freistaates Bayern – kein rechtlich bindendes Gesamtplanwerk. Jede Maßnahme des Masterplanes muss einzeln vom Stadtrat beschlossen werden.“
Foto: Pixabay
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