Ich bin sicher, dass etwas vielen Menschen in den letzten Wochen nicht entgangen ist: Deutschland droht in die Rezession zu geraten, und die Regierung in Berlin tut zu wenig, um das zu verhindern. Nach Ansicht der Kritiker konzentriert sich die Regierung zu sehr auf den Schuldenabbau, während die Infrastruktur verfällt, Regierungsgebäude verrotten und die Geschwindigkeit des Internets immer noch sehr langsam ist.
Berlin muss in die Tasche greifen und das schnell. Andernfalls wird Deutschland in Europa zum Pflegefall werden.
Sparwahn
Die Kritik ist teilweise berechtigt. Man kann über das tiefsitzende Bedürfnis streiten, nicht mehr auszugeben, als das, was hereinkommt. Das haben wir in den Niederlanden auch getan, und an dem Argument, dass wir nicht auf Kosten künftiger Generationen leben sollten, ist auch etwas dran.
Aber es ist unglaublich frustrierend, dass es zwar Pläne zur Verbesserung der Infrastruktur gibt, aber sie werden wegen zu vieler komplexer Vorschriften, Bürokratie und Konsultationsverfahren noch nicht umgesetzt.
Dennoch ist der Eindruck falsch, dass Berlin überhaupt nichts tut, um Deutschland modern und innovativ zu halten. Das zeigt sich zum Beispiel an den sogenannten „außeruniversitären Forschungseinrichtungen”. Das sind Max-Planck, Fraunhofer, Helmholtz und Leibniz: vier Institutionen mit jeweils eigenen Schwerpunkten, die für Deutschland als Wissensquellen von unschätzbarem Wert sind. Allerdings im weiteren Sinne auch für die globale Klimapolitik, die Biodiversität und die Krankheitsbekämpfung.
Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind über ganz Deutschland verteilt.
120 Milliarden Euro Fördermittel
Die außeruniversitären Einrichtungen müssen sich nicht mit Bildung befassen und können sich ganz auf die Grundlagen- und angewandte Forschung konzentrieren. Sie sind daher eine sinnvolle Ergänzung zu den regulären Universitäten. Sie sind häufig ein Sprungbrett für Start-ups, und auch die Wirtschaft profitiert von ihrem Know-how. Außerdem müssen sie sich keine Sorgen um Rezessionen machen, denn die Finanzierung ist durch einen neuen Pakt „Forschung und Entwicklung” (PFI) gesichert, den die Regierung vor einigen Wochen ausgearbeitet hat.
„Mit diesem Pakt hat die Regierung aus unserer Sicht ein starkes Signal gesetzt”, sagte ein Sprecher der Helmoltz-Gemeinschaft als Reaktion auf den Pakt. „Der neue PFI wird sicherstellen, dass wir in den nächsten zehn Jahren 3% mehr pro Jahr bekommen.”
Auch die Max-Plack Gesellschaft ist sehr zufrieden. „Mit diesem Pakt können wir unsere Zukunft sorgenfrei planen.” Der PFI-Pakt ist nicht neu. Der erste Pakt wurde 2005 vom ersten Kabinett von Angela Merkel beschlossen. Das Besondere an diesem Pakt ist nach Ansicht der Institute die Dauer. Frühere PFI-Verträge hatten immer eine Laufzeit von vier Jahren. Jetzt sind es zehn Jahre, und es handelt sich nicht um Kleingeld.
Bis 2030 fließen rund 120 Milliarden Euro an Fördermitteln von Berlin und den Bundesländern an Max Planck & Co. Das ist eine Geldquelle, auf die viele ausländische Universitäten neidisch sein werden, und sie ist völlig unabhängig von der wirtschaftlichen Situation. Es ist eine langfristige Planung von ihrer besten Seite.
Dies ist der erste Teil einer Reihe über eine mögliche Rezession in Deutschland und die damit verbundenen Folgen für Innovation und F&E-Ausgaben.
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